Dienstag, 26. Mai 2009

Georgien !!!

Als wir die Grenze in Sarp erreichten traute ich meinen Augen nicht. Was sich in 6 Jahren nicht alles verändert. Der türkische Grenzposten hat sich von einer Art Fabrikhinterhof in einen hochmodernen, großdimensionierten Grenzübergang nach europäischem Vorbild verwandelt. Auch wenn sich auf der georgischen Seite baulich kaum etwas verändert hat, ist das ganze Prozedere unglaublich einfach geworden. Keine "Gebühren" mehr, die an jeder Ecke zu entrichten sind, dafür biometrischer Gesichtsabgleich mit dem Passfoto.

Nach der Grenze gehen die Überraschungen aber gleich weiter: Die Straße hat keine Schlaglöcher und es gibt sogar Tankstellen - Wow! Wie sich herausstellte ist innerhalb der letzten 6 Jahre der Großteil der georgischen Straßen, selbst kleine unbedeutende, von Grund auf saniert worden. Viele der früher staatlichen Einrichtung wie die Häfen von Batumi oder Poti, sowie teilweise die Eisenbahn sind inzwischen an ausländische Investoren verkauft worden und Saakashvili hat sich immer sehr gut beteiligen lassen. Teilweise gehören ihm bis zu 75% von großen georgischen Unternehmen. So hat sich über die letzten Jahre die Korruption von der Verkehrspolizei auf das Parlament verschoben. Wobei man denke ich nicht sagen kann, Schwardnadse sei nicht korrupt gewesen. Wie auch immer, anderen Stimmen zufolge geht es den meisten Oppositionellen auch nur um den Zugriff auf das Geld.

Es scheint für Georgien nur wenige wirklich gute Alternativen zu geben, die zumeist auch auf sehr heftigen Widerstand aus der Regierung, bzw. auch aus Amerika stoßen würden. So schienen viele Georgier große Hoffnungen in den Oligarchen Badri Patarkazischwili zu setzen, der 2008 als Präsidentschaftskandidat gegen Saakaschwili antreten wollte. Er war einer der Hauptfinanciers der Opposition und investierte über seine Badri-Patarkazischwili-Stiftung sein privates Vermögen für öffentliche Zwecke wie Kultur, Sport und Wissenschaft. Politisch stellte er sich ab 2006 in die Opposition zu Saakaschwili. Er offenbarte die gängige Praxis der Regierung Saakaschwili die Medien über Steuerbehörden unter Druck zu setzen und schwarze Fonds zu bilden. In diesen Fonds liegen die oben erwähnten Beteiligungen sowie große Geldbeträge zur freien Verfügung der Regierung (ohne parlamentarische Kontrolle). Laut gut informierten Kreisen werden Unternehmen die nötigen Konzessionen und behördlichen Genehmigungen verweigert, bzw. werden ruinöse Steuerverfahren eingeleitet, falls die geforderten Beteiligungen, bzw. auch Geldbeträge nicht gewährt werden. Patarkazischwili starb im Februar 2007 in London an Herzversagen, wobei die Umstände von der englischen Polizei als verdächtig eingestuft wurden und er schon länger um sein Leben fürchtete. Naja, aber dazu vielleicht mal an anderer Stelle. Immerhin will ich von unserer Reise berichten.

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen